§ 1 Allgemeine Bestimmungen

1. Diese Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Grundsätze der Tätigung von Einkäufen im Online-Shop.

2. Die folgenden Begriffe haben in diesen AGB die nachstehende Bedeutung: a) Arbeitstage – alle Tage von Montag bis Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Polen; b) Kunde – eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit (in der Regel Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben), eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die den Online-Shop nutzt; c) Verbraucher – eine natürliche Person, die mit dem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (gemäß Art. 22¹ des polnischen Zivilgesetzbuches); d) Kundenkonto – eine Sammlung von Informationen über den Kunden und seine Aktionen im Online-Shop (einschließlich Kundendaten zur Auftragsabwicklung, Bestellhistorie, Präferenzen bezüglich der Funktionalitäten des Shops, Zahlungseingänge und Guthaben usw.); e) AGB – die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; f) Shop / Online-Shop – der unter der Adresse https://mobilpol.pl betriebene Online-Shop des Verkäufers, über den der Verkäufer den Kunden Waren anbietet; g) Verkäufer – Mobilpol Sp. z o.o. mit Sitz in: ul. Kolejowa 1B, 55-110 Prusice, Polen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Wrocław-Fabryczna in Wrocław, IX. Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters unter der KRS-Nummer: 0000811019, NIP (USt-IdNr.): PL9151814596, REGON: 384860765, Stammkapital: 5.000,00 PLN, Tel.: +48 579 991 191, +48 535 452 734, E-Mail: sklep@mobilpol.pl; h) Dauerhafter Datenträger – jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie ihm für eine angemessene Dauer zugänglich sind und die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht wird; i) Waren – die über den Online-Shop erhältlichen Produkte (Sachen).

3. Die im Online-Shop angegebenen Preise stellen kein Angebot im Sinne des Zivilgesetzbuches dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

4. Die Preise im Online-Shop werden in polnischen Złoty (PLN) als Bruttopreise (inkl. eventueller Zölle, Mehrwertsteuer und sonstiger Abgaben) angegeben. Diese Preise enthalten keine Liefer- und Zahlungskosten, deren Höhe vom Kunden bei der Bestellung gewählt wird. Der Endpreis für den jeweiligen Kaufvertrag wird im Bestellprozess gemäß § 3 Abs. 1 und 2 festgelegt.

5. Die Warenpreise auf der Website mobilpol.pl können geringfügig von den Preisen im stationären Geschäft abweichen.

§ 2 Registrierung eines Kundenkontos

1. Kunden haben die Möglichkeit, sich auf der Website des Shops zu registrieren, wodurch ein Kundenkonto erstellt wird.

2. Die Erstellung eines Kundenkontos erfolgt durch: a) Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Website des Shops. Pflichtfelder (Vorname, Nachname, Adresse, Lieferadresse – falls abweichend, E-Mail-Adresse sowie bei Unternehmern Firmenname und NIP/USt-IdNr.) müssen ausgefüllt werden; b) Akzeptieren des Inhalts dieser AGB und der Datenschutzerklärung.

3. Der Kunde kann sein Konto jederzeit durch Einsendung einer entsprechenden Aufforderung an die E-Mail-Adresse: sklep@mobilpol.pl löschen.

4. Der Kunde kann die Daten in seinem Konto einsehen und die Funktionalitäten des Shops nach dem Einloggen nutzen. Das Einloggen erfolgt durch Eingabe des korrekten Logins (bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse) und des Passworts. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu seinem Konto zu gewähren.

5. Der Verkäufer kann das Konto eines Kunden löschen, wenn dieser gegen die AGB verstößt, insbesondere wenn der Kunde: a) bei der Registrierung unwahre, ungenaue, veraltete oder irreführende Angaben gemacht oder Rechte Dritter verletzt hat; b) über den Online-Shop Persönlichkeitsrechte Dritter, insbesondere anderer Kunden, verletzt hat. In diesem Fall ist eine erneute Registrierung unzulässig.

6. Die Löschung des Kontos berührt nicht die Gültigkeit früherer Rechtsgeschäfte, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden über den Shop abgeschlossen wurden.

§ 3 Bestellabwicklung

1. Der Kunde kann über den Shop Waren kaufen. Dazu legt er die ausgewählten Waren in den „Warenkorb“ und bestätigt seine Auswahl durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche.

2. Nach Bestätigung der Warenkorbauswahl muss der Kunde: a) die Liefer- und Zahlungsart wählen und den Gesamtpreis bestätigen (inkl. MwSt., eventueller Zölle sowie Liefer- und Zahlungskosten); b) als registrierter und angemeldeter Kunde – die im Konto hinterlegten Daten bestätigen; c) als nicht registrierter Kunde – die in § 2 Abs. 2 lit. a genannten Daten angeben sowie die AGB und die Datenschutzerklärung akzeptieren (oder sich registrieren und einloggen).

3. Zum Abschluss des Bestellvorgangs klickt der Kunde auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine gleichwertige Formulierung). Ab diesem Zeitpunkt ist eine Änderung der Bestellung nicht mehr möglich.

4. Die Handlungen nach Abs. 1, 2 und 3 stellen ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren dar.

5. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische E-Mail-Bestätigung über den Eingang des Angebots (Bestelleingangsbestätigung).

6. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden ausdrücklich per E-Mail annimmt (Auftragsbestätigung). Diese E-Mail enthält eine Kopie dieser AGB in der vom Kunden akzeptierten Fassung.

7. Die Bestelleingangsbestätigung nach Abs. 5 stellt noch keine Annahme des Angebots nach Abs. 6 dar.

§ 4 Zahlung

1. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsarten an:

   • Zahlung per Nachnahme (bei Lieferung)

   • Banküberweisung (Vorkasse) Der Kunde wählt die gewünschte Zahlungsart im Bestellformular aus.

2. Die Zahlungskosten hängen von der gewählten Zahlungsart ab und werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

3. Unverzüglich nach Abschluss des Kaufvertrags stellt der Verkäufer eine entsprechende Rechnung (MwSt.-Rechnung) oder einen Kassenbon aus und legt das Dokument der Ware bei.

4. Bei Zahlung per Banküberweisung hat die Zahlung vor der Lieferung der Ware zu erfolgen, bei Zahlung per Nachnahme im Moment der Warenübergabe.

5. Banküberweisungen sind auf folgendes Bankkonto des Verkäufers zu richten: IBAN: PL 86 1020 5297 0000 1502 0087 8645

§ 5 Auftragsausführung und Lieferung

1. Der Verkäufer beginnt mit der Ausführung der Bestellung unverzüglich nach Vertragsschluss (bei Nachnahme) bzw. nach Gutschrift des vollständigen Rechnungsbetrages auf seinem Bankkonto (bei Vorkasse/Überweisung).

2. Lieferart und Lieferadresse werden vom Kunden im Bestellformular angegeben.

3. Mögliche Lieferarten sind:

   • Versand per Poczta Polska (Polnische Post)

   • Kurierdienst

   • Selbstabholung unter der Adresse: ul. Kolejowa 1B, 55-110 Prusice, Polen

4. Die Versandkosten hängen von der gewählten Liefer- und Zahlungsart ab und werden vor Bestellabgabe ausgewiesen.

5. Die Lieferzeit setzt sich zusammen aus der Bearbeitungszeit des Verkäufers und der Beförderungszeit des Dienstleisters. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen ab Auftragsbeginn an den Versanddienstleister zu übergeben. Die anschließende Zustellzeit beträgt in der Regel:

   • 3 Arbeitstage – Poczta Polska

   • 2 Arbeitstage – Kurierdienst

   • Unverzüglich – bei Selbstabholung.

6. Sollte eine fristgerechte Lieferung nicht möglich sein, informiert der Verkäufer den Kunden per E-Mail und erstattet bereits erhaltene Zahlungen, sofern der Kunde einer Verlängerung der Lieferzeit nicht zustimmt.

7. Kunden werden gebeten, die Verpackung bei der Übergabe durch den Kurier auf Schäden zu überprüfen und bei sichtbaren Beschädigungen die Annahme zu verweigern sowie ein Schadensprotokoll aufzunehmen. Für Verbraucher stellt dies jedoch keine zwingende Pflicht dar.

8. Die Lieferadresse muss sich auf dem Gebiet der Republik Polen befinden. Der Verkäufer führt keine Lieferungen außerhalb dieses Gebiets durch.

§ 6 Haftung für Mängel (Gewährleistung)

1. Garantiebedingungen richten sich nach den Bestimmungen der Hersteller oder Garantiegeber in den beigelegten Garantiedokumenten.

2. Der Verkäufer haftet für Sach- und Rechtsmängel der Waren nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den Bestimmungen des polnischen Zivilgesetzbuches (Art. 556 ff. Kodeks cywilny).

3. Mängelrügen (Reklamationen) können über das Kontaktformular auf https://mobilpol.pl, per E-Mail an sklep@mobilpol.pl oder schriftlich an die Adresse des Verkäufers (§ 1) eingereicht werden.

4. Die Reklamationsmeldung sollte nach Möglichkeit enthalten: a) die Rechnungs- oder Belegnummer; b) eine Beschreibung des Mangels (worin der Mangel besteht und wann er aufgetreten ist); c) das konkrete Begehren des Kunden (z.B. Reparatur, Austausch, Minderung, Rücktritt). Das Fehlen einzelner Angaben hindert die Bearbeitung einer Verbraucherreklamation nicht, die Vollständigkeit beschleunigt jedoch das Verfahren.

5. Im Rahmen der Gewährleistung ist die mangelhafte Ware auf Kosten des Verkäufers an den Sitz des Verkäufers zu senden: Mobilpol Sp. z o.o., ul. Kolejowa 1B, 55-110 Prusice, Polen.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Ein Kunde, der Verbraucher ist, hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

2. Bei einem Vertrag über mehrere Waren, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem die letzte Ware in Besitz genommen wurde.

3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist abgesendet wird.

4. Der Widerruf erfolgt durch eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Verkäufer (z.B. per Post oder E-Mail an sklep@mobilpol.pl).

5. Im Falle eines Widerrufs: a) hat der Kunde die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, an Mobilpol Sp. z o.o., ul. Kolejowa 1B, 55-110 Prusice, Polen zurückzusenden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. b) erstattet der Verkäufer alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die günstigste Standardlieferung gewählt wurde) spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.

6. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden.

7. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

8. Das Widerrufsrecht besteht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (insb. Art. 38 des polnischen Verbraucherschutzgesetzes) u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von: a) Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist; b) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; c) versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; d) Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; e) Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; f) Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 8 Datenschutz

1. Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden ist der Verkäufer (siehe § 1).

2. Die personenbezogenen Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften (insbesondere der DSGVO / EU-Verordnung 2016/679) verarbeitet.

3. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten zu folgenden Zwecken: a) Erfüllung und Abwicklung von Verträgen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO); b) Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, z.B. buchhalterische Aufbewahrungspflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO); c) Wahrung berechtigter Interessen des Verkäufers, z.B. Geltendmachung von Ansprüchen oder Direktwerbung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

4. Die Bereitstellung der Daten ist freiwillig, jedoch für den Vertragsschluss und die Auftragsabwicklung erforderlich.

5. Empfänger der Daten können IT-Dienstleister, Zahlungsanbieter, Logistikunternehmen/Kurierdienste sowie Steuer- und Rechtsberater sein.

6. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung.

7. Der Kunde hat das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzbehörde einzureichen.

8. Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung unter https://mobilpol.pl.

§ 9 Technische Anforderungen und elektronische Dienstleistungen

1. Der Verkäufer stellt über den Shop kostenfrei folgende elektronische Dienstleistungen zur Verfügung: a) Bereitstellung der Inhalte des Onlineshops; b) Ermöglichung des Abschlusses von Kaufverträgen über den Shop.

2. Voraussetzung für die Nutzung ist ein internetfähiges Endgerät mit aktuellem Webbrowser sowie ein E-Mail-Konto.

3. Es ist dem Kunden untersagt, rechtswidrige Inhalte (z.B. gewaltverherrlichende oder urheberrechtsverletzende Inhalte) einzustellen oder den Betrieb des Shops durch den Einsatz von Software/Spam zu stören.

4. Beschwerden bezüglich der technischen Funktion des Shops können per E-Mail an sklep@mobilpol.pl gerichtet werden und werden innerhalb von 14 Tagen bearbeitet.

5. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: sklep@mobilpol.pl.

§ 10 Änderungen der AGB

1. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. a) Kunden werden über Änderungen mindestens 14 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail informiert. b) Registrierte Kunden werden beim nächsten Login gebeten, die neuen AGB zu akzeptieren.

2. Wird den Änderungen nicht zugestimmt, gilt dies als Kündigung des Nutzungsvertrags bezüglich des Kundenkontos.

3. Bereits vor dem Inkrafttreten der Änderung aufgegebene Bestellungen werden nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB abgewickelt.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Republik Polen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Bei Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Heimatstaates des Verbrauchers unberührt (Art. 6 der Rom I-Verordnung).